Montag, 3. November 2008

Wortbruch zahlt sich doch nicht aus - Andrea Ypsilanti ohne Mehrheit

Am Samstag war die SPD in der Esperanto-Halle in Fulda zusammengekommen um den Koalitionsvertrag abzunicken.

Unter Protesten der Jungen Liberalen und Jungen Union, die auf den Wortbruch von Andrea Ypsilanti am Samstag vor der Halle aufmerksam gemacht haben, ging es in der Halle schon sehr aufgewühlt her. Einer der SPDler - Jürgen Walter - hat dem Vertragswerk nicht zugestimmt.

Heute ging nun die Meldung über die Nachrichten Ticker, dass er nicht alleine steht und es noch weitere rationale SPDler zu geben scheint die wohl nicht Andrea Ypsilanti wählen werden.

Nach Informationen des Hessischen Rundfunks, dessen Internetseite momentan nicht erreichbar ist, soll die Lage sich wohl grundlegend geändert haben seit dem Wochenende. Bei Spiegel Online und auch der Fuldaer Zeitung konnte man die Information auch schon lesen.

Es sind also nicht nur fast 3/4 der Hessen die Andrea Ypsilanti, die mit einem Wortbruch und den Linken, Ministerpräsidentin werden wollte, nicht wollen, sondern auch noch andere SPDler, die auf die Einwände von Gewerkschaftern und Unternehmern rechtzeitig reagiert haben um Schaden von Hessen abzuwenden.

Ich bin gespannt wie die Pressekonferenz, die nachher um 13 Uhr stattfinden soll, ausgeht.

Wie die SPDler aus der Region über den Samstag denkt, konnte man heute morgen in der Fuldaer Zeitung schon lesen.

Im Hinblick auf die neue Entwicklung wird es bestimmt auch interessant die Reaktionen der einheimischen Politiker aller Parteien zu sehen.

Beim Micro-Blogging-Dienst Twitter wird schon eifrigst über die aktuelle Situation diskutiert.

Nachtrag (04.11.2008):

Das Fragezeichen bei meinem ersten Schreiben der Überschrift - Wortbruch zahlt sich doch nicht aus - Andrea Ypsilanti ohne Mehrheit? - kann man definitiv nun streichen. Das politische Beben das gestern Hessen erschüttert hat wurde bis nach Berlin gespürt.

Ich denke es war richtig.
Ob die Art, in der die vier SPDler ihrem Gewissen gefolgt sind, gut oder schlecht war, wird jeder unterschiedlich sehen. Die vier Abweichler - Everts, Metzger, Tesch und Walter - hätten es sich auch leichter machen können und Andrea Ypsilanti in der direkten Wahl, die heute nicht stattfindet, einfach dort in der geheimen Wahl ihre Gefolgschaft verweigern können. Dieser Simonis-Effekt wurde von den Mitgliedern des konservativen SPD Flügels nicht gewählt. Meiner Meinung nach kann man die öffentliche Pressekonferenz und die ehrliche offene Erklärung für ihre Gewissensentscheidung, die von ihnen dort gesucht worden ist positiv anrechnen. Vermutlich - was auch in der Pressekonferenz teilweise herauszuhören war, ist der Topf wohl wegen des Drucks von "oben" nicht früher übergekocht. Die Erfahrungen, die Dagmar Metzger nach ihrer öffentlichen Ablehnung, gerade im Bezug auf persönliche Anfeindungen hat machen müssen kurz nach der Wahl dürfte noch jedem im Gedächnis sein. Von daher habe ich sogar Verständnis, dass sie nicht früher aus der Deckung gekommen sind. Das es nun so schnell ging, ist auch die Schuld von Andrea Ypsilanti, die fix im Schatten der US Präsidentschaftswahlen ihren Wortbruch und ihre Wahl mit Hilfe von den Linken über die Bühne bringen wollte.

Meine persönliche Meinung ist, dass es dem Land erspart geblieben ist ein Versuchslabor für die Experimente von einigen Einzelnen zu werden. Ich finde das gut so.

Hier sind ein paar Links aus einigen aktuellen Pressemeldungen zu dem Thema:

Verräter oder Verantwortungsvolle? Reaktionen zum "Fall Ypsilanti"
- Müntefering wirft Ypsilanti Fehler vor - Ypsilanti-SPD taumelt ins politische Abseits - Aus der Linkskurve geflogen - Müntefering lässt Ypsilantis Zukunft offen - "Unvorstellbarer Druck und ein großer Gewissenskonflikt" - Koch legt sich auf keine Lösung fest - "Das ist eine menschliche Katastrophe" - Fotostrecke: Hessisches Roulette: Ypsilanti und die vier Rebellen - Spiegel TV - Chaos in Hessen - Satire - AUS FÜR YPSILANTI! - Passanten zufrieden mit Ypsilantis Scheitern - Umfrage zum Scheitern Ypsilantis - Grüne fordern Neuwahlen in Hessen - Ypsilantis Vabanquespiel ist gescheitert

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